Allgemeine Geschäftsbedingungen der Jakroo GmbH

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für alle Lieferungen und Leistungen der Jakroo GmbH. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Ver­tragsschlusses gültige Fassung.

1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird seitens der Jakroo GmbH ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Besteht zwischen der Jakroo GmbH und dem Kunden eine mehr als 6-monatige Geschäftsbeziehung, gelten diese dem Kunden nachweislich zur Kenntnis gebrachten Allgemeinen Geschäftsbedin­gungen auch für sämtliche künftigen Geschäfte zwischen den Vertragspartnern, auch wenn im Einzelfall diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil bezeichnet sind.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Kostenvoranschläge und Angebote der Jakroo GmbH sind freibleibend und unverbindlich.

2.2 Bei der Bestellung erklärt der Kunde durch Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ verbindlich sein Vertragsangebot. Daran anschließend erhält der Kunde automatisch ein Bestätigungsmail der Jakroo GmbH über den Erhalt des Vertragsanbotes, wobei Jakroo GmbH erst nach Erhalt der vereinbarten Vergütung gegenüber dem Kunden lieferpflichtig wird.

 

3. Preise und Zahlungsmodalitäten

3.1 Für die vereinbarten Leistungen schuldet der Kunde die vereinbarte Vergütung ohne Ab­zug. Sämt­liche Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, jedoch zuzüglich der bei der Bestellung angeführten Versandkosten.

Für Verbraucher außerhalb der Europäischen Union gilt Folgendes: falls im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese vom Kunden beim Empfang der Ware zu entrichten. Allfällige Einfuhrzölle hat der Kunde beim Empfang der Ware ebenfalls zusätzlich zu entrichten. Der Kunde hat darüber hinaus alle sonstigen von den Zollbehörden des Empfängerlandes oder dem Zustellunternehmen vorgeschriebenen Abgaben zusätzlich zu entrichten.

3.2 Für den Fall, dass sich in der Zeit zwischen der Auftragserteilung und der Lieferung die Zolltarife, Wechsel­kurse, Ein­fuhr oder Mehrwert­steuern oder sonstige Abgaben ändern, auf welche die Jakroo GmbH keinen Einfluss hat, stimmt der Kunde bereits jetzt zu, dass die Jakroo GmbH die entsprechenden Preis­erhöhungen dem Kunden in Rechnung stellen kann.

3.3 Grundsätzlich bietet die Jakroo GmbH die Zahlarten Kreditkarte, PayPal, Vorkasse und eps-online-Überweisung an. Die Jakroo GmbH behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Im Falle des Kaufes auf Kreditkarte, erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden mit Bestätigung der Bestellung seitens der Jakroo GmbH. Die Jakroo GmbH akzeptiert Zahlungen lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union. Die Kosten für eine Geldtransaktion werden von der Jakroo GmbH nicht übernommen.

3.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, etwaige Forderungen gegen die Jakroo GmbH mit der der Jakroo GmbH gegen ihn zustehenden Forderung aufzurechnen.

4. Lieferungen

4.1 Sämtliche Lieferungen durch die Jakroo GmbH erfolgen „ab Werk Produktionsstandort der Jakroo GmbH in China“ (ex works EXW). Jakroo GmbH übergibt die bestellte Ware an ihrem Produktionsstandort in China zur Auslieferung an den Kunden an einen Spediteur.

4.2 Angaben zu Lieferzeiten und Lieferterminen sind nur als unverbindliche Einschätzungen zu verstehen und somit keine verbindlichen Liefertermine, sofern die Verbindlichkeit des Liefertermins nicht eigens schriftlich und ausdrücklich durch Jakroo GmbH zugesagt wurde.

4.3 Sollte die Jakroo GmbH eine Lieferfrist in Folge höherer Gewalt, einer fehlerhaften oder nicht rechtzeitigen Belieferung durch deren Zulieferer oder sonstiger, durch die Jakroo GmbH nicht abwendbarerer Ereignisse, nicht einhalten können, hat dies die Jakroo GmbH nicht zu vertreten. In diesen Fällen hat die Jakroo GmbH den Kunden jedoch unverzüglich zu benachrichtigen. Hierbei ist die Jakroo GmbH zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, der mittels E-Mail erklärt werden kann. Auch dem Kunden steht ein per E-Mail zu erklärendes Rücktrittsrecht zu, das jedoch erst nach Setzung einer 30-tägigen Nachfrist ausübbar ist. In beiden Fällen der Kündigung ist die Jakroo GmbH lediglich zur zinsfreien Rückstellung allenfalls erhaltener Anzahlungen verpflichtet, bei Verbrauchergeschäften gilt Punkt 10.4.

 

5. Eigentumsvorbehalt

5.1 Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen von der Jakroo GmbH bleiben die gelieferten Gegenstände im Eigentum der Jakroo GmbH.

5.2. Solange Eigentums- oder Eigentumsvorbehaltsrechte von der Jakroo GmbH an den gelieferten Waren bestehen, ist eine Weiterveräußerung derselben durch den Kunden nicht zulässig. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde die hieraus entstehenden Forderungen bereits jetzt in Höhe der Forderungen von Jakroo GmbH an diese sicherungshalber ab. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde (Vorbehaltskäufer) seinem Käufer (sohin dem Zweitkäufer) den bestehenden Eigentumsvorbehalt zugunsten der Jakroo GmbH mitzuteilen (weitergeleiteter Eigentumsvorbehalt) oder mit dem Zweitkäufer seinerseits einen Eigentumsvorbehalt zu vereinbaren (nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt).

6. Transport

Die in Punkt 4.1 vorgesehene Lieferung „ab Werk Produktionsstandort der Jakroo GmbH in China“ bedeutet, dass die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware auf den Käufer übergeht, sobald Jakroo GmbH die Ware am Produktionsstandort der Jakroo GmbH in China einem Spediteur übergeben hat. Der Käufer trägt ab diesem Zeitpunkt auch alle Kosten.

 

7. Haftung für Schäden

7.1 Schadenersatzansprüche des Kunden, aus welchen Rechtsgründen auch immer, beschränken sich auf Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von Jakroo GmbH oder der ihr zuzurechnenden Personen zurückzuführen sind. Eine Versicherung gegen derartige Schäden durch Jakroo GmbH erfolgt nicht und hat vereinbarungsgemäß auch nicht zu erfolgen. Gegenüber Verbrauchern gilt der Haftungsausschluss für leichte Fahrlässigkeit nicht.

7.2. Die Jakroo GmbH haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite ihres Onlineshops. Soweit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, ist die Jakroo GmbH für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich.

7.3 Im Fall von festgestellten Produktmängeln ist der Kunde verpflichtet, diese Mängel unverzüglich, jedenfalls innerhalb von 8 Tagen ab Erhalt des Produktes, per E-Mail unter Beschreibung des Mangels zu rügen und ein Produktmuster an Jakroo GmbH zu übermitteln. Das angeforderte Muster ist vom Kunden binnen 3 Tagen ab seiner Mangelrüge an Jakroo GmbH zu versenden (Datum des Postaufgabestempels maßgebend) und mit Markierungen zu versehen, sodass der behauptete Mangel durch Jakroo GmbH überprüft werden kann.

 

8. Muster und Abweichungen

8.1 Für den Fall, dass Jakroo GmbH dem Kunden Muster einzelner Produkte zur Anprobe zusendet, ist der Kunde verpflichtet, mit diesen Mustern sorgfältig umzugehen. Die Muster sind spätestens zu dem auf dem Lieferschein angeführten Termin an Jakroo GmbH zurückzusenden, wobei für die Rechtzeitigkeit der Rücksendung das Datum des Postaufgabestempels maßgeblich ist. Sollte der Kunde die ihm zur Verfügung gestellten Muster nicht fristgerecht oder in einem schlechteren als dem von Jakroo GmbH übermittelten Zustand zurücksenden, ist Jakroo GmbH berechtigt, dem Kunden jenen Verkaufspreis der Ware in Rechnung zu stellen (Preisstaffelung 6 bis 24), welcher zum Zeitpunkt der Lieferung des Musters Gültigkeit hatte.

8.2 Die Kosten für den Versand der Muster von Jakroo GmbH an den Kunden übernimmt Jakroo GmbH. Die Kosten für die fristgerechte Rücksendung der Muster an Jakroo GmbH werden vom Kunden übernommen. Das Transportrisiko (Verlust oder Beschädigung der Ware während des Transportes) liegt hierbei ausschließlich beim Kunden.

8.3 Zwischen der Farbe einzelner Produkte, die der Kunde im 3D-Design am Bildschirm seines Computers wahrnimmt und dem tatsächlichen Farbandruck des gelieferten Produktes sind Abweichungen möglich. Folglich übernimmt Jakroo GmbH keinerlei Garantie oder Gewährleistung dafür, dass Farbtöne, die sich im 3D-Design am Bildschirm des Computers des Kunden ergeben völlig identisch sind mit dem final gelieferten Produkt. Derartige Abweichungen können nur dadurch vermieden werden, dass der Kunde bei Jakroo GmbH im Vorfeld seiner Bestellung die Farbpalette auf Stoff anfordert. Darüber hinaus weist Jakroo GmbH ausdrücklich darauf hin, dass bei den Farbandrucken finaler Produkte ebenfalls Farbtonabweichungen zwischen den einzelnen gelieferten Produkten möglich sind, wenn die finalen Produkte aus Gründen, die Jakroo GmbH nicht zu vertreten hat, nicht in einer Serie produziert und geliefert werden können.

8.4 Von der Jakroo GmbH im Auftrag des Kunden erstellte Designs (2D oder 3D Render/ Bildsynthesen) sind vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit im Detail zu überprüfen. Nach der Freigabe des Kunden trifft Jakroo GmbH keinerlei Haftung bezüglich allfälliger, dem Kunden nachträglich aufgefallener Fehler im Design (Schreibfehler odgl).

 

9. Schutz- und Urheberrechte

9.1 Der Kunde ist verpflichtet, die der Jakroo GmbH von ihm für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen (Fotos, Skizzen, Logos etc) auf Urheberrechte, Kennzeichenrechte, gewerbliche Schutzrechte und sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Jakroo GmbH haftet dem Kunden gegenüber somit nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte Dritter. Sollte Jakroo GmbH wegen einer solchen Rechtsverletzung von wem auch immer in Anspruch genommen werden (insbesondere dem in seinen Rechten verletzten Dritten), ist der Kunde verpflichtet die Jakroo GmbH hieraus vollumfänglich schad- und klaglos zu halten.

9.2 Alle Leistungen der Jakroo GmbH (Skizzen, Designs, auch solche, die auf Vorschlägen des Kunden beruhen etc) sowie alle Designelemente auf www.jakroo.eu stehen im Eigentum der Jakroo GmbH und dürfen von niemandem verwendet werden, sofern Jakroo GmbH einer Verwendung im Einzelfall nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt. Sofern geistiges Eigentum der Jakroo GmbH verwendet wird, um Produkte des Kunden zu designen oder geistiges Eigentum der Jakroo GmbH auf Produkten des Kunden abgebildet wird, erwirbt der Kunde durch Bezahlung des vereinbarten Preises das Recht der Nutzung dieser Designs für den spezifischen Zweck, zu dem der Auftrag erteilt wurde. Jakroo GmbH bleibt aber jedenfalls Eigentümer derartiger Designs. Folglich sind auch Änderungen bzw Bearbeitungen solcher Designs durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Jakroo GmbH und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

9.3 Jakroo GmbH steht das Recht zu, die gemäß Punkt 9.2 durch den Kunden erworbenen Nutzungsrechte zu widerrufen. Diesfalls wird dem Kunden das von ihm an Jakroo GmbH bezahlte Entgelt umgehend und zur Gänze rückerstattet. Ein darüberhinausgehender Ersatzanspruch steht dem Kunden nicht zu.

9.4 Sofern einzelne Designelemente, die der Jakroo GmbH vom Kunden für die Ausführung des Auftrages zur Verfügung gestellt werden, im geistigen Eigentum des Kunden stehen, ist Jakroo GmbH berechtigt, dieses geistige Eigentum des Kunden zur Erfüllung des vom Kunden erteilten Auftrages und darüber hinaus im Rahmen von kommerziellen Aktivitäten zur Bewerbung der Jakroo GmbH zu verwenden.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1 Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes finden keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur soweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von der Jakroo GmbH örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Wenn der Kunde ein Verbraucher ist, gilt dieser Gerichtsstand nur dann als vereinbart, wenn der Kunde in diesem Gerichtssprengel seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat oder wenn der Kunde im Ausland wohnt.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiedurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung wird durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der Unwirksamen möglichst nahekommt.

10.4 Für Online-Shopping-Verträge gelten im Hinblick auf allfällige Rücktrittsrechte der Verbraucher die Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) und des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes. Auf die unten angeführten „Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechtes“ und das unten angeführte „Muster-Widerrufsformular“ wird verwiesen. Vom Kunden oder einem vom Kunden namhaft gemachten Dritten bereits entgegen genommene Ware ist im Falle einer Ausübung des Widerrufsrechtes spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Jakroo GmbH über den Widerruf dieses Vertrages unterrichtet wurde an die Jakroo GmbH, 6830 Rankweil, Langgasse 108 (Österreich) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Die Kosten für die Rücksendung der Waren hat der Kunde zu tragen.

10.5. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch, sofern der Kunde nicht ausdrücklich auf der Homepage die englische Sprache durch Anklicken des entsprechenden Buttons auswählt.

10.6 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Jakroo GmbH die vom Kunden bekannt gegebenen Daten (Name, Adresse, E-Mailadresse, Kreditkartendaten, Daten für Kontüberweisung etc) für Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert und verarbeitet. Der Kunde ist einverstanden, dass ihm elektronische Post zu Werbezwecken bis auf Widerruf zugesendet wird

10.7 Gemäß § 19 Abs 2 AStG gibt die Jakroo GmbH die für den Kunden zuständige Alternative Schlichtungsstelle zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern wie folgt bekannt:

Internet Ombudsmann (Internetadresse: www.ombudsmann.at)

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen ein mit uns im Fernabsatz geschlossenes Geschäft zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den als Ferngeschäft geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie das im Fernabsatz geschlossene Geschäft widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

–  An JAKROO GmbH, 6850 Dornbirn, CAMPUS V, Hintere Achmühlerstr. 1 (Österreich)

–  Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

–  Bestellt am (*)/erhalten am (*)

–  Name des/der Verbraucher(s)

–  Anschrift des/der Verbraucher(s)

–  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

–  Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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